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Donnerstag, 09. September 2010
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Die „SCORPIONS“ sollen aufgelöst werden

Eine Spezialeinheit von Ermittlern wird zum Opfer ihrer Effizienz

Wenn man sich unter Südafrikanern aller Herkunft und Rassen nach den „Scorpions“ erkundigt, geraten manche in Verzückung. Das Directorate of Special Operations (DSO) ist eine Abteilung der National Prosecuting Agency (NPA), deren investigativer Arm, mit spezieller Ausrichtung auf organisierte Kriminalität und Korruption.

Die rund 2000 Mitarbeiter mit den schwarz lackierten Dienstfahrzeugen der Marke VW-Golf, auf denen der Scorpion unübersehbar als Markenzeichen prangt, haben sich einen brillianten Ruf erworben. Und das in nur wenigen Jahren. Im September 1999 wurde die Einheit geschaffen und im Januar 2001 der NPA angegliedert. Staatspräsident Mbeki selbst begründete die Errichtung dieser
Spezialeinheit mit der Notwendigkeit, vor allem Korruption in der Polizei zu untersuchen. Gerade deshalb sollte sie nicht Teil des South African Police Service (SAPS) werden.

Schnell kamen die Ermittler in das Blickfeld der Öffentlichkeit, als sie – vor laufenden Kameras - die Häuser und Büros hochrangiger Persönlichkeiten durchsuchten. Einige von denen landeten im Gefängnis (Yengeni, Shaik), gegen andere laufen Anklagen (Zuma, Selebi). Viele Ermittlungen endeten mit Verurteilungen. Die Erfolgsquote kann sich sehen lassen: Rund 90% aller Anklagen, gestützt auf die Ermittlungen der Scorpions, haben zu einer Verurteilung geführt. Die Polizei würde sich glücklich schätzen, wenn ihre Quote halb so gut wäre. Kein Wunder also, dass die Scorpions als das Rückgrat der Verbrechensbekämpfung gelten. Vor allem hatten sie sich den Ruf erworben, keine Angst vor der Politik zu haben. Und das war der Fehler. Das – jetzt im ANC dominante – Zuma-Lager hatte schon lange die Scorpions auf der Abschussliste, weil die jahrelang gegen Jacob Zuma ermittelten, Durchsuchungen veranstalteten und schließlich Anklage erhoben. Der Regierung sollte es recht sein, denn ein Zuma unter dem Damoklesschwert eines Strafverfahrens war ein geschwächter Rivale. Dann aber musste Thabo Mbeki erkennen, dass die Scorpions auch in der anderen Richtung stehen konnten. Sie erwirkten einen Haftbefehl gegen keinen geringeren als den höchsten Beamten im Polizeidienst, Police Commissioner Jackie Selebi, einer von Mbekis Bundesgenossen. Um die Verhaftung zu verhindern, suspendierte die Regierung den Leiter der NPA Vusi Pikoli (siehe SI IV/2007 – die Untersuchung schleppt sich seither mit permanenten Verzögerungsmanövern der Regierung ergebnislos dahin). Der neue Chef der NPA dachte aber gar nicht daran, die Sache Selebi auf sich beruhen zu lassen. Es wurde Anklage erhoben mit dem Vorwurf, dass sich der Polizeichef von organisierten Kriminellen hat schmieren lassen; Selebi ist beurlaubt. Bei solch vorbildlicher Dienstauffassung drohten die Scorpions zur Gefahr für die große Politik zu werden; denn da sollen noch eine ganze Menge Akten in Arbeit sein, in denen die Namen hochrangiger Politiker auftauchen.

Nun hat es nicht an Pannen und Rückschlägen gefehlt, mit denen sich die Scorpions angreifbar gemacht hatten. Und dennoch gibt es fast überall Unverständnis, dass sie aufgelöst werden sollen. Einzelheiten sind noch unklar. Es soll eine Zusammenlegung der Scorpions mit entsprechenden Spezialeinheiten der Polizei geben – unter dem Dach des SAPS. Ausgerechnet. Wo doch die Sinnstiftung gerade darin lag, den Sumpf der Korruption bei der Polizei trockenzulegen.

 
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